| |
Hintergrundinformation liberty
Paul Krugman: “Die USA sind kein Vorbild”
Die USA sind ein Beispiel dafür, wie man mit radikaler Deregulierung eine
Gesellschaft ruiniert. Das schreibt der Starökonom Paul Krugman in seinem
neuen Buch, einer Abrechnung mit George W. Bush. Im Gespräch mit
manager-magazin.de erklärt er, von welchen Amerika-Klischees sich die Europäer
besser verabschieden - im eigenen Interesse. All jene, die die
Laisser-faire-Wirtschaft der USA noch immer für ein Vorbild halten, sollten
wissen, dass wir Probleme damit haben. Ich bin Ökonom genug, um zu wissen, dass
überbordende Eingriffe des Staates in die Wirtschaft schädlich sind. Aber die
extreme Auslegung dieser Erkenntnis, wie wir sie in meinem Land in den
vergangenen 20 Jahren erlebt haben, hat ein Maß an Armut und Ungleichheit
erzeugt, das unerträglich ist. Wir warten auf diesen Trickle-down-Effekt nun
seit 30 Jahren - vergeblich. Derweil hat unsere Gesellschaft einen
unglaublichen Abstand zwischen Arm und Reich entwickelt, die Mittelschichten
sind immer kleiner geworden. Ein Gewinn für die Gesamtgesellschaft ist nicht zu
erkennen.
Quelle: http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,554651,00.html
Aus junge welt 02.02.2008 / Wochenendbeilage
"Nationalstaatlicher
Keynesianismus hat keine Chancen"
Gespräch mit Elmar Altvater. Über die Beziehungen
zwischen Europäischer Union und den USA, Wirtschaftskrise, Neoliberalismus und
Privatisierungspolitik
Frage: In ihrem jüngsten Buch
»Konkurrenz für das Empire – Die Zukunft der Europäischen Union in der
globalisierten Welt« konstatieren Sie ein Abdriften der EU von der Politik
Amerikas. Das war ja nicht immer so...
Elmar Altvater: Es ist ein doppelter Prozess: Auf der einen Seite ist dieses
Abdriften tatsächlich zu verzeichnen. Die EU ist eine Großmacht geworden, sie
fühlt sich so, sie bezeichnet sich auch selbst so, das hat der
Industrie-Kommissar Günter Verheugen mehrfach getan. Als Anthony Blair noch
Premier in England war, hat er immer wieder davon gesprochen. Auf der anderen
Seite aber sind die EU und die USA im Rahmen einer nordatlantischen
Handelszone, die nicht formell existiert, aber informell doch da ist, sehr
stark zusammengewachsen: US-amerikanisches Kapital ist in Europa und
europäisches Kapital, vor allem deutsches, ist immer mehr in den USA präsent.«
Sie schildern die Auswirkungen, welche
die momentan herrschenden Privatisierungstendenzen für die Bevölkerung der EU
haben. Wie hängt diese Entwicklung mit der Abkopplung der Finanzmärkte von der
sogenannten Realakkumulation zusammen?
Das hat natürlich miteinander zu tun, aber die Abkopplung der Finanzmärkte von
der Realakkumulation ist nicht der einzige verantwortliche Faktor für die
Privatisierungstendenzen. Die neoliberale Ideologie hat dem Privaten immer
schon den Vorrang vor dem Öffentlichen eingeräumt. Außerdem haben wir den
Rückzug des Staates aus der Ökonomie und daher den vermehrten Spielraum für
private Akkumulation – und das heißt in den EU-Ländern für Privatisierung von
öffentlichen Einrichtungen und Gütern. Auf der anderen Seite stimmt es auch,
dass die Finanzmärkte auf Privatisierung drängen. Denn in der Welt gibt es
außerordentlich viel Anlage suchendes Kapital, und viele Anlagemöglichkeiten
sind dem Kapital immer wieder, wenn man so will, »verdorben« worden, z. B. die
Anlagen in den asiatischen Schwellenländern.
Im Verlauf der Asienkrise 1997 hat das Kapital fluchtartig die asiatischen
Länder verlassen. Es kam erst später wieder zurück. Ähnliches geschah ein Jahr
später in Lateinamerika, in Russland und in der Türkei. Dann kamen die
Zusammenbrüche in Amerika, als das Kapital dort investierte und den
New-Economy-Boom auslöste, der mit dem Platzen der New-Economy-Blase endete.
Die Immobilienkrise ist das aktuelle Beispiel dafür, wie ein Kaufrausch des
Kapitals, das international liquide nach Anlage sucht, sein Ende mit dem
Platzen einer Blase findet. Vor diesem Erfahrungshintergrund sind die
öffentlichen Einrichtungen eine nette Schnäppchenwelt für das weltweit
flottierende Kapital. Die Regierungen in Europa, aber auch anderswo, haben sehr
viele öffentliche Güter auf den Markt geworfen, damit diese vom privaten
Kapital geschluckt werden können. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat
das berechnet: Es sind einige hundert Milliarden US-Dollar, die auf diese Weise
von öffentlichem in privates Eigentum übergegangen sind.
Können Sie den Entwicklungslauf dieser
Politik kurz skizzieren?
In groben Zügen: Wir haben zunächst die große Privatisierungswelle und die
Liberalisierung und Deregulierung der Finanzmärkte seit Mitte der siebziger
Jahre. Das begann in Großbritannien mit dem berühmt gewordenen »Big Bang«, dem
großen Knall unter Margret Thatcher, als sie auf einen Schlag die Kapitalmärkte
liberalisierte und Kontrollen abbaute. In Europa wurden dann die Kapitalmärkte
zu Beginn der neunziger Jahre völlig liberalisiert, was in der Dritten Welt im
Verlauf der Schuldenkrise bereits in den achtziger Jahren geschehen war. Diese
Krise wurde durch den IWF und andere Institutionen benutzt, um diese Länder zu
öffnen – wie mit einem Büchsenöffner, kann man fast sagen – und um sie zu
Anlagesphären von international operierendem Kapital zu machen. Diese Tendenzen
haben sich im Verlauf der neunziger Jahre und im neuen Jahrhundert einfach
fortgesetzt.
Wo wird dieser Prozeß Ihrer Meinung nach
enden?
Das ist schwer zu sagen, niemand ist ein Prophet. Es ist ganz klar, dass das
Kapital immer wieder nach neuen Anlagesphären sucht. Es ist aber auch klar,
dass die spekulativen Blasen, die auf diese Weise produziert werden, platzen.
Das war in der Asienkrise 1996/1997 so wie am Ende des New-Economy-Booms
2000/2001, und das Muster wiederholt sich in der gegenwärtigen Immobilienkrise.
Das Platzen der Blasen, von denen dann immer gesprochen wird, ist nichts
anderes als eine gewaltige Kapitalvernichtung. Beim Platzen der
New-Economy-Blase im Jahre 2000 sind etwa 2000 Milliarden US-Dollar vernichtet
worden. Die mussten beseitigt werden, weil die monetären Werte Forderungen an
die reale Wirtschaft darstellen. Die reale Wirtschaft gibt aber die
geforderten, manchmal zweistelligen Renditen nicht her. Sie müssten produziert
werden, wenn die Forderungen der Finanzmärkte ordentlich bedient werden
sollten. Wenn die reale Wirtschaft damit aber überfordert ist und die Ansprüche
des Finanzsektors nicht mehr bedient werden können, dann ist das Kapital
praktisch wertlos, dann wird es eben vernichtet. Das ist 2000 passiert, das ist
jetzt in der Immobilienkrise der Fall, vorher schon wie gesagt in der Asienkrise,
danach in Lateinamerika.
Es wird Kapital in großem Umfang vernichtet, doch erstens nicht alles – das
wäre das Ende das Kapitalismus. So weit geht das nie in der Krise. Daher ist
zweitens nach der Kapitalvernichtung das übrig bleibende Kapital besser dran
und kann erneut nach neuen Anlagefeldern suchen. Weil die Kapitalmärkte
liberalisiert sind, kann das Kapital weltweit auf die Balz gehen und sich nach
neuen Freiern umschauen. Da ist die Phantasie sehr groß. Die Finanzinnovationen
der vergangenen Jahrzehnte sind ja erstaunlich. Es ist zu erwarten, dass ein
anderer Markt aufgetan wird, wenn in Asien, in der New Economy oder im
Immobiliensektor nichts mehr zu machen ist und alle öffentlichen Güter
privatisiert sind.
Also werden die Akteure des
Neoliberalismus von selber nicht darauf kommen, am Reglement etwas zu ändern?
Sie kommen schon darauf. Sie versuchen ja, ihre Risiken einzuschätzen und sie
zu minimieren. Die Finanzinnovationen sind u. a. deswegen entworfen worden, um
die Risiken einschätzen und loswerden zu können. Sie wissen durchaus von den
Risiken der Finanzanlagen, gehen die Risiken aber auch ein, weil man damit sehr
viel Geld verdienen kann. Jedes Risiko, das eine Finanzanlage in sich trägt,
bedeutet, dass man einen höheren Zinssatz fordern kann, und der wird auch
gezahlt. Das ist der Risikoaufschlag, »spread« in der Fachsprache, auf den z.B.
von der Europäischen Zentralbank festgelegten Basiszins. Aber der Risikofall
kann eintreten, und das wollen die Finanzakteure vermeiden. Deswegen stehen sie
der Regulation nicht völlig ablehnend gegenüber.
Nach der Asienkrise waren sie mit der Bildung des »Financial Stability Forum«
bei der »Bank für internationalen Zahlungsausgleich« in Basel sehr
einverstanden. Die Akteure auf den globalen Finanzmärkten versuchen, so
genannte Governance-Regeln für das Bankgeschäft zu erarbeiten, um auf diese
Weise Risiken vorzubeugen. Wenn sie dann eingetreten sind, müssen die Risiken
verwaltet und gemindert werden. Auch Anpassung ist verlangt. Das ist immer mit
Kosten verbunden, und die Banken versuchen, diese Kosten abzuwälzen: auf die
öffentliche Hand, auf den Steuerzahler. Das passiert in großem Umfang, auch
jetzt in der Immobilienkrise. Die Politik der US-Notenbank und auch der
Europäischen Zentralbank läuft darauf hinaus, die eingetretenen Risiken zu
mildern, damit die Finanzakteure nicht pleite gehen. Deutlich wird das
hierzulande vielleicht im Falle der Sächsischen Landesbank. Die Risiken, die
diese Bank eingegangen war, um kurzfristig die Rendite zu steigern, werden auf
die öffentliche Hand abgewälzt, das heißt letzten Endes dem Steuerzahler
aufgehalst.«
In Ihrem Buch gestehen Sie der
EU-Politik eine recht eindeutige Entwicklungslinie zu – von Maastricht über die
»Lissabon-Strategie« und die EU-Verfassung bis zum »korrigierten« EU-Vertrag im
vergangenen Jahr. Sie arbeiten heraus, dass sich zwischen den Zielen der
Sozialpolitik, die sich die EU auf die Fahnen geschrieben hat, und jener
Politik, mit der die EU meint, diese erreichen zu können, eine Schere auftut.
Ist diese Entwicklung, die den traditionellen europäischen Sozialstaat
unterhöhlt und eine Transformation in eine Art angelsächsischen Kapitalismus
befördert, ungewollt oder folgt sie einer Strategie?
Ich glaube nicht, dass es sich um eine dezidierte politische Strategie handelt.
Es ist die neoliberale Ideologie, die dem zugrunde liegt: »Jeder ist seines
Glückes Schmied«, »Alle sind für sich selbst verantwortlich« und »Der Staat
sollte sich aus Regeln am Arbeitsmarkt und bei der sozialen Sicherung
weitestgehend heraus halten« etc.. Das ist eine Ideologie, die inzwischen sehr
weit verbreitet, vielleicht sogar hegemonial ist, auch wenn sie in Europa
nicht von allen akzeptiert wird, weil wir hier auch noch andere Traditionen
haben und weil noch ein anderer kultureller Untergrund da ist als etwa in den
Vereinigten Staaten oder in Großbritannien. Deswegen unterscheidet man auch
den »atlantischen Kapitalismus« der USA und Englands und den »rheinischen
Kapitalismus« auf dem europäischen Festland. Auf der anderen Seite ist es so,
dass in Zeiten der Globalisierung, und das heißt einer Art von »negativer
Integration« in Europa durch Abbau von Zöllen, Grenzregimen,
Kapitalbeschränkungen und erhöhter Kapitalmobilität und dergleichen mehr, die
Bedingungen für die Dominanz des atlantischen Kapitalismus hergestellt und die
des rheinischen Kapitalismus mit seinem sozialstaatlichen Institutionensystem
und den öffentlichen Gütern beseitigt werden.
Man hat auf politischem Weg die Bedingungen dafür geschaffen, dass der Weg nur
noch in eine Richtung gangbar ist und die andere Richtung, die einer
ausgeprägten Sozialstaatlichkeit, verschlossen wird. Wenn man die Weltmärkte
liberalisiert und die internationale Konkurrenz freisetzt, muss jedes Land,
jede Region, muss Europa insgesamt möglichst wettbewerbsfähig sein. Das ist
genau das, was mit der »Lissabon-Strategie« aus dem Jahre 2000 erreicht werden
sollte. Die EU sollte die »wettbewerbfähigste Region« auf Erden werden. Als
kleines Zugeständnis an die Arbeiterbewegung wurde das »Europäische
Sozialmodell« beschlossen, das aber nicht die Leistungen erbringt wie der
ursprüngliche europäische Sozialstaat. Diese »Lissabon-Strategie« zur
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit hat zur Folge, dass diesem Prinzip alles
andere untergeordnet wird. Nach fünf Jahren, im Jahr 2005 hat man diese
Strategie bewertet. Eine Kommission unter dem ehemaligen niederländischen
Ministerpräsidenten Wim Kok ist zu dem Ergebnis gekommen, daß die EU bis 2010
nicht die wettbewerbfähigste Region sein wird. Daher hat die Kommission im
vorvergangenen Jahr eine neue, zusätzliche Strategie entwickelt, nämlich die
des »Global Europe«. »Global Europe« setzt weiterhin das Ziel,
wettbewerbfähigste Region der Erde zu werden, vor allen Dingen auch gegenüber
den Ländern der »Dritten Welt«, das heißt, man versucht diese mehr und mehr an
den Rand zu drängen. Das ist eine sehr gefährliche Strategie, weil sie die
Gegensätze in der Welt verschärft und nicht etwa mildert.
Können Sie sich vorstellen, daß es zu
einer Wiederkehr keynesianischer Sozialpolitik kommt?
Eigentlich nicht und zwar
deshalb, weil der Keynesianismus ganz explizit, auch von Keynes selbst wurde
das immer so betont, ganz stark auf den Nationalstaat bezogen war. Der
handelnde Akteur der keynesianischen Strategie ist der Nationalstaat mit seiner
Steuer-, Geld- und Fiskalpolitik. Es ist die Zentralbank, die versucht, mit
ihrer Geldpolitik die Investitionsneigung zu beeinflussen und über die
Investitionsneigung letztlich die Beschäftigung. Das hat Keynes ganz explizit
so betont. Nur wissen wir heute, dass als Folge der Globalisierung der
Finanzmärkte die Zentralbanken den Zins kaum noch beeinflussen können. Wenn sie
mit den Zinsen herunter gehen, um die Investitionen anzukurbeln, dann erzeugen
sie nur Kapitalflucht und bringen auf diese Weise die Währungen ins Trudeln,
denn die Währungskurse sind ja auch liberalisiert. Die Zentralbanken haben ihre
Zinssouveränität verloren. Sie können allenfalls die Zinsen nach oben schrauben
und auf diese Weise Kapital anziehen, aber damit tun sie gerade der
Beschäftigung nichts Gutes. Beim Staatshaushalt ist es im Prinzip genauso. Man
kann mit Fiskal- und Geldpolitik nicht mehr operieren, weil auf diese Weise
Kapitalbewegungen über die Grenzen ausgelöst werden, die man nicht mehr
verhindern kann.
Das war die Erfahrung, die François Mitterrand 1981, als er gerade Präsident
geworden war, in Frankreich hat machen müssen. Seine Versuche, so etwas wie
einen nationalstaatlichen Keynesianismus, auch Vollbeschäftigungspolitik in
Frankreich zu realisieren, sind grandios gescheitert, einfach deshalb, weil das
Kapital sich mit Leichtigkeit infolge der Liberalisierung aus Frankreich, in
diesem Fall hauptsächlich nach Deutschland, begeben konnte. Dieser Versuch von
1981 ist später nie wieder gemacht worden – mit einer Ausnahme: Im Jahr 1999,
als Oskar Lafontaine als Bundesfinanzminister den Vorschlag unterbreitete, die
Zinsen in koordinierter Aktion der großen G-7-Länder zu senken und die
Wechselkurse mit Hilfe der Festlegung von Zielzonen zu stabilisieren. Man wird
sich noch erinnern, welches Geschrei die internationale Wirtschaftspresse und
politische Gruppierungen gegen ihn und gegen diesen Versuch, die Märkte zu
steuern, angestimmt haben. Nationalstaatlicher Keynesianismus hat in dieser
Situation eigentlich keine Chancen. Was also angestrebt werden müsste, das ist
so etwas wie eine Koordinierung auf internationaler Ebene. Aber, wie das
Beispiel Lafontaine zeigt, das ist verdammt schwer hinzukriegen. Und die
Widerstände gegen eine solche Politik sind außerordentlich groß. Sie zu überwinden,
das setzt schon mehr voraus als nur eine kleine soziale Alternativbewegung.
Stehen Sie dieser Entwicklung eher
pessimistisch oder optimistisch gegenüber? Woran knüpfen Sie Ihre Hoffnungen?
Ich halte es in dieser Frage mit Rosa Luxemburg und mit Antonio Gramsci, die
dem Sinne nach ungefähr das Gleiche gesagt haben: In der Analyse sind wir
Pessimisten, weil wir das analysieren, was geschehen ist oder was man in der
nahen Zukunft voraussehen kann, ohne viel ändern zu können. Es liegt außerhalb
unserer Möglichkeiten, die Vergangenheit zu ändern, es sei denn, wir begehen
Geschichtsklitterung. Aber wenn es um die Zukunft geht, dann können wir
Optimisten sein, denn wir haben alle Möglichkeiten, die Entwicklung zu
beeinflussen. Um handlungsfähig zu werden und zu bleiben, müssen wir das
erarbeiten, was wir als zukünftige Gesellschaft wollen. Es geht also nicht nur
darum zu analysieren, was geschehen ist, sondern auch um die Entwicklung von
Utopien, von Leitbildern, von Alternativszenarios und um Strategien, wie diese
tatsächlich und schrittweise umgesetzt werden können. Also bin ich Pessimist,
was die Analyse, aber Optimist, was die Möglichkeiten der zukünftigen
Gestaltung anbelangt.
Interview: Reinhard Jellen
*
Elmar Altvater (geb. 1938) ist
emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität
Berlin, ATTAC-Mitglied und seit 2007 Mitglied der Partei Die Linke. Jüngere
Publikationen: »Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale
Kapitalismuskritik« (2005), zusammen mit Birgit Mahnkopf: »Konkurrenz für das
Empire – Die Zukunft der Europäischen Union in der globalisierten Welt« (2007)
|
|
